Brief von Martin Dulig

Auf der letzten LDK der Jusos in Leipzig bin ich zum Ehrenjuso ernannt worden. Und das nur zehn Jahre, nachdem ich zum ersten Mal zum Juso-Landesvorsitzenden gewählt worden bin. Das hat mich überrascht und sehr gefreut. Für diese Ehrung möchte ich mich erst mal bei euch bedanken.

Ich habe die ostdeutschen Jusos mitgegründet, die sächsischen als Jugendbildungsreferent hauptamtlich betreut und als Vorsitzender einige Jahre geführt. Vor allem waren die Jusos aber meine politische Schule, in der ich viel gelernt habe.

In Landtag und Bundestag gibt es mittlerweile eine Reihe von jungen Abgeordneten, die ihr politisches Handwerkzeug ebenfalls bei den Jusos erworben haben. Dieser Generationswechsel wird unsere Politik deutlich verändern. Mich stimmt diese Entwicklung für die politische Zukunft der SPD in Sachsen sehr positiv.

Im Augenblick ist unsere Partei aber auf allen Ebenen in einer tiefen Glaubwürdigkeitskrise. Unsere politischen Positionen werden nicht als ehrliche Haltung, sondern als Taktik wahrgenommen, um dienächste Wahl zu gewinnen. Als Versprechungen, die wir nicht halten werden. Wir brauchen deshalb eine Erneuerung und Öffnung der Partei. Wir müssen raus aus der Nische und rein ins Leben und in allen Teilen der Gesellschaft neue Wurzeln schlagen.

Die Jusos können dazu viel beitragen. Ihr seid Seismograph für das Lebensgefühl einer Generation, die die SPD im Moment überhaupt nicht anspricht. Denn bei jungen Menschen haben wir mittlerweile ein massives Imageproblem.

Neulich kam ich in einer Bautzener Kneipe mit ein paar Jugendlichen ins Gespräch, die sich darüber unterhielten, was sie bei der Bundestagswahl gewählt hatten. SPD war nicht dabei. Im Lauf des Gesprächs machte ich ihnen den Vorschlag, doch beim nächsten Mal uns zu wählen. Ihre Antwort war: „SPD wählen? Wir sind doch jung!“

Wir wirken oft alt und verstaubt. Die Jusos machen im Gegensatz dazu deutlich, wie jung wir in Wirklichkeit sind. Ein Viertel unserer Mitglieder in Sachen ist unter 35. Wir haben einen sehr lebendigen Juso-Landesverband, der schon in der Vergangenheit schon oft bewiesen hat, dass er am Puls der Zeit ist. Die Entwicklung um das BKA-Gesetz hat das aus meiner Sicht exemplarisch gezeigt.

Das Gesetz steht auch für eine Diskussion, die ich für sehr spannend und lohnenswert halte. Denn wir müssen unser Verhältnis zwischen Sicherheit und Freiheit neu definieren. Dabei sind die neuen Medien die entscheidende Herausforderung. Onlinedurchsuchungen, Privatsphäre in sozialen Netzwerken oder Schutz von Urheberrechten sind nur eine Auswahl von Themen, über die die Jusos und die SPD in den nächsten Jahren diskutieren müssen. Auch aus diesen Diskussionen wird sich ableiten, was Freiheit für uns heute bedeutet.