Young Action Factory Netzpolitik

Auszug aus dem Bericht zur YAF aus der Juni-Ausgabe des "Lupenreinen Demokraten"

Sonniges Wetter und Anti-Atom-Demo konnten knapp 30 netzpolitisch interessierte Jusos nicht davon abhalten, am 28. Mai nach Leipzig zur zweiten Young Action Factory „Netzpolitik“ zu reisen und gemeinsam mit fachkundigen Referenten über vielfältige Themen rund um das hochaktuelle Thema „Netzpolitik“ zu diskutieren und sich auszutauschen.

Schnell wurde klar, dass die oft komplexen Fragen es nicht ermöglichen würden, auf der YAF abschließende Positionen für die Jusos Sachsen zu finden. Aber dies war auch nicht das primäre Ziel der Veranstaltung. Stattdessen verschafften sich die anwesenden Jusos dank des Imputs von Dirk Panter, MdL und medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Schurig, sächsischer Datenschutzbeauftragter und Andreas Romeyke, Landesvorsitzender der Piratenpartei Sachsen einen ersten Einblick in Themenbereiche wie Jugendmedienschutzgesetz, Urheber_innenschutz und Datenschutz.

Auch wenn sich die Teilnehmer_innen des workshops zum Jugendmedien-schutzgesetz/Urheber_innenschutz schnell einige waren, dass staatliche Repressionen nicht zielführend sind und stattdessen auf die Sensibilisierungpotentiale von sozialisierenden Institutionen wie Familie und Schule gesetzt werden soll, gingen die Meinungen zum Urheber_innenschutz schnell weit auseinander. Von einer Frist zehn Jahre nach „Geburt“ der Idee bis zu 15 Jahre nach Tod der_des Urheber_in als Zeithorizont verdeutlicht, wieviel Dikussionspotential in dem Thema noch liegt.

Bei dem Thema Datenschutz zeigte sich, dass wir nicht vor dem Fortschritt kapitulieren sollten. Datenschutz im Netz ist möglich und der Schutz der eigenen Daten ist sogar ein Menschenrecht, welches wir Ernst nehmen sollten. Die Würde des Menschen, sollte auch im world wide web an erster Stelle stehen. Gerade, wenn über die Vorratsdatenspeicherung nachgedacht wird. Einige würden sich vielleicht wundern, wenn sie das nächste mal zum Bafögamt gehen und ihnen gleich eine Akte gereicht wird, in der alles über die letzten Kontobewegungen, Jobs, Hobbys, Familienstand, etc. steht, ohne jemals etwas angegeben zu haben. Das alles könnte aber möglich sein, wenn die bisherigen Datenbanken (private und auch staatliche) mehr und mehr vernetzt  und die Anti-Terror-Gesetze noch weitgreifender werden.

Jedoch eins sollte man sich bewusst sein: Daten bedeuten Macht und Geld! Das heißt weder google, Facebook, oder Amazon sind wirklich daran interessiert Daten zu löschen bzw. nicht erst zu sammeln. Es muss erst Druck von außen kommen, damit etwas passiert! Und diesen Druck sollten wir schaffen! Also lasst uns aufbauend auf die Diskussion bei der YAF das Thema annehmen und weiter daran arbeiten.


Neben den Referenten gilt noch einmal sehr großer Dank an Salome Adam und Clemens Naumann, die gemeinsam mit mir der zweiten YAF zu einem Erfolg verholfen haben.